Karl Marx

Seife fürs Volk -
Ein guter Bissen für die "Times" -
Das Koalitionsbudget

<75> Jedermann weiß, daß ein Budget nichts anderes ist als ein Voranschlag der voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben des Staates für das laufende Jahr, der auf den Finanzerfahrungen beruht, d.h. auf der Bilanz des verflossenen Jahres.

Das erste also, was Herr Gladstone produzierte, war der Finanzausweis für das Jahr 1852/1853. Herr Disraeli hatte als Schatzkanzler in seinem Bericht die voraussichtlichen Einnahmen für 1852/1853 auf 52.325.000 Pfd.St. und die Ausgaben für die gleiche Periode auf 51.163.000 Pfd.St. geschätzt; er hatte also mit einem Überschuß von 1.162.000 Pfd.St. gerechnet. Herr Gladstone, der anhand der Bücher die wirkliche Bilanz zieht, macht dabei die Entdeckung, daß die tatsächlichen Einnahmen im vorigen Jahre 53.089.000 Pfd.St. und die tatsächlichen Ausgaben nur 50.782.000 Pfd.St. betrugen, daß sich also ein Überschuß von 2.307.000 Pfd.St. ergibt oder, wie Gladstone (auf für uns unverständliche Weise) errechnet, von 2.460.000 Pfd.St.

Da es nun einmal zur Gewohnheit geworden ist oder besser gesagt, das Parlament sich daran gewöhnt hat, im Schatzkanzler den geheimnisvollen Hexenmeister zu sehen, der mit irgendwelchen mysteriösen Tricks, die niemand kennt, die ganze Jahreseinnahme des Staates herbeizaubert, so ist es nicht erstaunlich, wenn diese gewichtige Persönlichkeit, wer sie auch sein mag, sich sorgfältig bemüht, diese schmeichelhafte Illusion nicht zu zerstören. Daraus folgt, daß man - wenn es der Nation durch Ausdehnung der Produktion gelingen sollte, den Betrag der Steuereinkünfte über den Voranschlag hinaus zu steigern -, davon überzeugt sein kann, daß der Finanzminister, der durch dieses Verfahren mehr als das Doppelte des von seinem Vorgänger versprochenen Überschusses ausweisen kann, zweifellos das größere Finanzgenie <76> ist. Dieser heitere Gedanke Gladstones wurde im Parlament von den Anhängern der Koalitionsoligarchie heiter aufgenommen und bejubelt.

Aber nicht einen Heller von diesen zwei Millionen will das Parlament dem Volke zukommen lassen. Und wofür sollen sie verwendet werden? Gladstone spricht sich darüber aus:

Das Parlament war schon durch Disraeli informiert, daß auf jeden Fall ein Überschuß von mehr als einer Million Pfund Sterling dasein werde. Es bewilligte also, nachdem es sich als Budgetausschuß konstituiert hatte, leichten Herzens noch folgende zusätzliche Summen über den Voranschlag hinaus:

Außerdem kommen, wie Herr Gladstone ankündigt, zu diesen Summen noch folgende hinzu:

Auch hier errechnet Gladstone wahrscheinlich, indem er die Ausgaben für den Krieg gegen die Kaffern seiner Ungewißheit wegen wegläßt, eine Gesamtsumme von nur 1.654.000 Pfd.St. Zieht man diese Summe von dem ursprünglichen (nur nominellen) Überschuß von 2.460.000 Pfd.St. ab, so bleibt ein tatsächlicher Überschuß von 806.000 Pfd.St. oder nach Gladstones Rechnung 807.000 Pfd.St. Dem Hohen Haus wird jedoch nahegelegt, sogar von dieser bescheidenen Summe, die aus unsicheren und nicht ständig fließenden Einnahmequellen stammt, noch 220.000 Pfd.St. abzuziehen. So schrumpfen die ursprünglichen, so laut verkündeten zwei Millionen auf 587.000 Pfd.St. zusammen, eine Summe, die keineswegs als sehr breite Basis für eine, wenn auch noch so bescheidene Steuerreform zu betrachten ist. Da man aber dem Lande versichert, es besäße eine Regierung der Reformen, so <77> muß es Reformen geben; und Herr Gladstone macht sich sofort daran, diese Reformen herauszubringen.

Ein gewöhnlicher Freihändler, wie z.B. Herr Hume, hätte dem Schatzkanzler vielleicht geraten, seinen Überschuß dazu zu verwenden, die Zölle auf jene ausländischen Artikel abzuschaffen, deren Höhe sich gemäß der Zollstatistik gerade mit diesen 587.000 Pfd.St. deckt. Aber was für eine banale, gewöhnliche, profane Zumutung wäre das für einen so hochgelehrten Finanzalchimisten wie Herrn Gladstone! Wäre es denn denkbar, daß der Ehrgeiz des Mannes, der nichts Geringeres plant als die Abschaffung der ganzen Staatsschuld, sich mit einem einfachen Steuernachlaß von 500.000 Pfd.St. begnügen könnte? Wahrlich, wegen einer solchen Kleinigkeit hätte Sancho Timber nicht nach dem indischen Barataria geschickt zu werden brauchen, um dem großen Finanz-Don-Quijote der Koalition Platz zu machen.

Gladstones Steuerreform trägt wie ein Laden in der Oxford Street das stolze Schild:

"Sofortige Ersparnis von fünf Millionen und etlichen hunderttausend Pfund!"

Damit lockt man das Volk herbei und bezaubert selbst das bestbehütete alte Weib unter den Parlamentariern <Anspielung auf Palmerston, siehe S. 355>.

Treten wir also in den Laden ein: "Herr Gladstone, bitte Ihre Preisliste! Wie stellen Sie sich das wirklich vor, mein Herr? Ersparnis von fünf Millionen Pfund?" "Aber gewiß, verehrter Herr", antwortet Gladstone. "Wollen Sie die einzelnen Posten sehen? Hier sind sie:

Natürlich wäre eine Verringerung der Steuern um 5.315.000 Pfd.St. eine sehr schöne Sache. Aber hat denn dieses höchst liberale Budget keine Kehrseite? Sicherlich. Könnte man es sonst als Reform bezeichnen? Konstitutionelle Reformen haben genau so wie die Läden in der Oxford Street - so schön sie auch beide aussehen mögen - stets auch ihre sehr schöne Kehrseite.

Ist eine Sache auch noch so schlau eingefädelt, schließlich kommt man doch hinter ihr Geheimnis. Herr Gladstone, der nur eine halbe Million im Säckel hat, beschert dem Publikum ein Geschenk von fünf und einer halben Million. Woher nimmt er sie? Natürlich von demselben hinters Licht geführten Publikum, das er mit seiner Großmut verblüfft. Er macht ihm ein Geschenk, fordert es aber gleichzeitig auf, sich zu revanchieren. Natürlich tut er das nicht direkt und nicht etwa unverschämt, er wendet sich auch nicht an die gleichen Leute, die er sich jetzt geneigt machen will. Er will mit den verschiedensten Kunden Geschäfte machen und der Gaukler Russell hat den Alchimisten Gladstone gelehrt, wie er sich für seine Freigebigkeit von heute morgen schon entschädigen kann.

Gladstone ermäßigt alte Steuern in Höhe von 5.315.000 Pfd.St. Gladstone bürdet neue im Betrage von 3.139.000 Pfd.St. auf. Das sieht immer noch so aus, als ob Gladstone uns ein Geschenk von 2.176.000 Pfd.St. macht. Aber Gladstone ist bestenfalls für ein Jahr Minister; und die Reduzierung, die er für dieses Jahr plant, beträgt nur 2.568.000 Pfd.St., die ein Minus von 1.656.000 Pfd.St. an Einnahmen bedeuten, denen 1.344.000 Pfd.St. an Mehreinnahmen aus den neuen Steuern im laufenden Jahr gegenüberstehen. Es bleibt also ein Manko von 312.000 Pfd.St., die von dem im Budget ausgewiesenen Überschuß von 807.000 Pfd.St. abgezogen, doch noch die günstige Bilanz von 495.000 Pfd.St. ergeben.

<79> Das sind also die Hauptzüge des Koalitionsbudgets. Wir wollen nun unsere Leser mit den Punkten bekannt machen, auf die das Ministerium die größte Hoffnung setzt, wollen die Einwände hervorheben, die wahrscheinlich von den verschiedenen parlamentarischen Oppositionsparteien dagegen erhoben werden, und schließlich unsere eigene Meinung zu dieser Frage sagen.

Bei all seiner Angst vor einer Blamage, bei all seiner Sucht, sich durch Steuernachlässe sowohl Popularität als auch finanziellen Ruhm zu sichern, hat Gladstone doch gefühlt, daß es notwendig ist, einen plausiblen und vernünftig scheinenden Vorwand zu finden, seinen Antrag auf Erhöhung des Budgets um 3.139.000 Pfd.St. einzubringen. Er sah ein, daß man ihm nicht gestatten würde, nur zu seinem eignen, überflüssigen, ungerechtfertigten Vergnügen an dem ganzen Steuersystem herumzukritteln, daß er sich wenigstens den Anschein geben müsse, nach den Regeln zu verfahren, die die Parlamentarier und Bourgeois "Prinzip und Gerechtigkeit" nennen. Er beschloß daher, die gesetzgebenden Pecksniffs schlau an ihrer ihm bekannten schwächsten Stelle zu packen und seine geplante Erhöhung der öffentlichen Lasten mit der gutklingenden und akzeptablen Phrase zu verschleiern, "es gelte, eine gerechte Erhöhung gewisser Steuern herbeizuführen und dabei ihre endgültige und beständige Ausgleichung im Auge zu behalten". Dafür wählte er folgende Steuern aus:

1. Die Erbschaftssteuer.
2. Die Steuer auf geistige Getränke.
3. Die Einkommensteuer.

Gladstone verlangt, daß die Erbschaftssteuer gleichmäßig allen Arten von Besitz auferlegt werden solle. Da der ländliche Grundbesitz bisher davon befreit war, so wird der Vorschlag dem Handel und der Industrie sehr willkommen sein. Die Steuer auf geistige Getränke soll auf Schottland und Irland ausgedehnt werden, so daß sie mit dem Branntwein brennenden England auf gleicher Stufe stünden.

Die Einkommensteuer endlich soll auch auf Einkommen zwischen 150 und 100 Pfd.St. erweitert werden, auch für Irland. Der Vorschlag zur Einkommensteuer wird Gladstone sicherlich keinen großen Applaus bringen. Doch darüber später mehr, wenn wir uns mit den Einwänden gegen das Budget beschäftigen.

Neben den Vorschlägen zur Erbschaftssteuer und zur Steuer auf geistige Getränke sind es die freihändlerischen Reduzierungen bei vielen Importartikeln, die von den Ministern zweifelsohne als lockendster Köder betrachtet werden. Ladenbesitzer, Hausfrauen und das Kleinbürgertum im allgemeinen werden sie wahrscheinlich laut willkommen heißen, ehe sie herausfinden, daß <80> z.B. beim Tee die Konsumenten nur einen ganz geringen Nutzen haben werden, weil der Profit der Kapitalisten und das Monopol der Produzenten die Tendenz haben, den größten Teil des Nachlasses zu verschlingen. Dafür aber soll die Seifentaxe ganz abgeschafft werden, eine Maßnahme, die, wie Gladstone hofft, es der Nation nicht nur ermöglichen soll, sich von ihrem schmierigen, schmutzigen, jämmerlichen Aussehen zu befreien und lauter saubere, zufriedene und glückliche Gesichter zu schaffen, sondern auch die Sklaverei der Schwarzen vollständig beseitigen und den Leiden ungezählter "Onkel Toms" dadurch ein Ende machen soll, daß sie den Anstoß gibt "zu gesetzlichem Handel und zur gesetzlich erlaubten Herstellung von afrikanischem Palmöl". Überzeugt davon, daß dem so sein wird, fühlt Gladstone sich zu den schönsten Hoffnungen berechtigt, den geriebensten Hausierer und den bombastischsten Quacksalber zu übertrumpfen. Diesen verlockenden Aspekten fügt Gladstone noch eine stattliche Anzahl kleiner Bestechungen hinzu, darunter eine von mehreren Millionen an die Irische Brigade, indem er ihr die Rückzahlung der anläßlich der Hungersnot gewährten Anleihe erläßt und auch eine an die "Times", diese starke Stütze des "guten Aberdeen" und seiner Kollegen von der Koalition. Diese Bestechung besteht in der Abschaffung des Stempels für Zeitungsbeilagen, die nur Annoncen enthalten. Denn bekanntlich gibt von allen Zeitungen nur die "Times" derartige Annoncenbeilagen in nennenswertem Umfang heraus.

Nun zu den Einwänden, welche die Opposition höchstwahrscheinlich gegen das Budget machen wird. Da am letzten Montag die Diskussion im Unterhaus nur ein einleitendes Geplänkel war, so müssen wir, wenn möglich, aus den Tagesblättern die Absichten der Parteien zu erraten suchen. Allerdings gibt es da nur eine sehr magere Ausbeute. "Times", "Chronicle" und "Post" sind in Wirklichkeit Werkzeuge des Koalitionsministeriums, und "Daily News" ist kaum als Organ der Manchesterschule zu betrachten. Außerdem schwankt diese Zeitung stark hin und her und läßt sich augenscheinlich sehr durch die freihändlerischen Vorschläge locken. Nur im "Herald", dem konservativen Toryblatt, finden wir schon das Urteil gesprochen, und zwar mit ganz ungewohntem Freimut.

Die Tories werden also sicher gegen Gladstones Pläne auftreten; und Disraeli wird nicht verfehlen, die ihm gestohlenen Federn - d.h. die Ausdehnung der Erbschafts- und der Einkommensteuer, die Reduzierung des Zolles auf Tee und andere seiner anerkannten Verdienste wieder für sich zu rekla- <81> mieren, mit denen sich Gladstone unverschämterweise geschmückt hat. Die Grundaristokratie will, wenn sie schon auf einige weitere Privilegien verzichten muß, wenigstens auf alle Fälle das Verdienst des freiwilligen Verzichts für sich in Anspruch nehmen. Da sie aber nicht gut die Erbschaftssteuer zur Grundlage ihrer Opposition machen kann, so wird Herr Disraeli sie veranlassen, sich zu dem Prinzip der Unterscheidung zwischen sicherem Einkommen aus Grundeigentum und unsicherem Einkommen zu bekennen. Auf dieser Basis wird er einen erheblichen Teil der Irischen Brigade im Kampf auf seiner Seite haben. Es versteht sich von selbst, daß die Iren niemals eine Schuld anerkennen können und werden, die ihrem Lande von den Engländern nur wegen des vorherigen Ruins seiner Bevölkerung aufgezwungen wurde. Auch wird ihnen die Erlassung der Zinsen von 3.000.000 Pfd.St. imaginären Kapitals nur als eine sehr unzureichende Entschädigung für die Auferlegung der Steuer auf geistige Getränke und der Einkommensteuer erscheinen. Von der Manchesterschule darf man, obwohl sie sich ihren Wählern gegenüber wenn auch nicht zur Abschaffung, so doch zur Abänderung der Einkommensteuer verpflichtete, nichts anderes erwarten, als daß sie wie ein guter Geschäftsmann handelt, d.h. ohne politisches Ehrgefühl und nur mit gebührender Rücksicht auf den Profit. Und dieser Profit aus dem Budget des Herrn Gladstone ist "insgesamt" gesehen für die Manchesterleute durchaus nicht zu verachten.

Was schließlich unsere eigene Meinung zu dieser Frage betrifft, so wünschen wir nichts sehnlicher als die Niederlage eines Ministeriums, dessen reaktionäre und verlogene Tricks in der Innenpolitik uns ebenso verächtlich erscheinen wie seine feige und unterwürfige Außenpolitik. Wir glauben um so mehr ein Recht dazu zu haben, weil ein solches Ereignis der Sache des Volkes nur dienen kann. Eines ist klar: solange eine aristokratische Koalition das tut, was die Industrie- und Handelsklasse von ihr verlangt, solange werden diese letzteren weder selbst eine politische Anstrengung machen, noch der Arbeiterklasse gestatten, ihre eigene politische Bewegung zu entfalten. Sollte jedoch die Partei der Grundbesitzer nochmals die Oberhand gewinnen, dann kann sich die Bourgeoisie von ihr nicht befreien, ohne das verrottete oligarchische Parlament neu zu gestalten. Dann aber steht es nicht länger in ihrer Macht, für beschränkte Reformen zu agitieren, dann müssen sie die Forderungen des Volkes bis zu Ende erfüllen. Das Volk kann sich natürlich niemals mit der Bourgeoisie verbinden oder auch nur an sie appellieren ohne seine Prinzipien und Interessen aufzugeben; andererseits war es nicht das erste Mal, daß die Bourgeoisie sich gezwungen sähe, sich auf die Schultern des Volkes zu stützen. Und ein solches Ereignis würde zu einer sehr entschiedenen <82> Revolution im jetzigen Finanzsystem führen. Schon heute ist es nicht zu leugnen, daß sogar die Bourgeoisiegesellschaft unvermeidlich darauf hindrängt, die traditionelle fiskalische Olla podrida <Mischmasch> durch eine direkte Eigentumssteuer zu ersetzen. Das Prinzip der direkten Besteuerung ist längst von der Manchesterschule aufgenommen, von Disraeli anerkannt und selbst von der oligarchischen Koalition bestätigt worden. Ist aber die Maschinerie einer direkten Eigentumssteuer erst einmal wirklich errichtet, dann braucht das Volk, einmal im Besitz der politischen Macht, sie nur in Bewegung zu setzen und schafft damit das