Karl Marx

Zur neuen Ministerkrisis

<87> London, 24. Februar. Das Haus der Gemeinen war gestern gedrängt voll, da ministerielle Erklärungen über den Aufbruch der ersten Palmerston-Administration angekündigt waren. Ungeduldig harrten die dichtgescharten Parlamentler der Ankunft des edlen Vicomte, der endlich erschien, eine Stunde nach Eröffnung des Hauses, empfangen mit Gelächter von der einen, mit cheers <Beifall> von der andern Seite. Die abtrünnigen Minister - Graham, Gladstone, Herbert - nahmen ihre Sitze auf den Bänken der sog. Radikalen (Manchesterschule) wo Herr Bright ihnen die Honneurs zu machen schien. Eine Bank vor ihnen thronte der ebenfalls ausgeschiedene Cardwell. Lord Palmerston erhob sich mit dem Antrag, daß Roebucks Komitee sofort in Betracht gezogen werde. Sir James Graham begann dann die ministeriellen Bekenntnisse und befand sich noch auf der Schwelle seines rhetorischen Luftgebäudes, als Palmerston ihn mit unverkennbaren Zeichen eines gesunden Schlafes akkompagnierte.

Grahams Polemik gegen das Untersuchungskomitee beschränkte sich im Prinzip darauf, daß es ein Übergriff des Hauses der Gemeinen in die Prärogative der Krone sei. Wir wissen, daß es seit anderthalb Jahrhunderten Sitte englischer Ministerien ist, sich gegen die Krone auf die Privilegien des Hauses und gegen das Haus auf die Prärogative der Krone zu beziehen. Faktisch droht Graham mit Gefahr für die englisch-französische Allianz infolge der Nachforschungen des Komitees. Was war dies anders als eine Insinuation, daß der franz[ösische] Alliierte sich als Hauptursache der beklagten Unfälle herausstellen werde! Was seinen Austritt aus dem Ministerium betreffe, so habe das Ministerium von vornherein Roebucks Motion <88> nur als verstecktes Mißtrauensvotum betrachtet. Aberdeen und Newcastle seien daher geopfert, das alte Kabinett aufgelöst worden. Das neue Kabinett besteht, mit Ausnahme von Canning und Panmure, aus dem alten Personal; wie also solle plötzlich Roebucks Motion einer neuen Deutung fähig geworden sein? Nicht er, sondern Lord Palmerston habe seine Ansichten von Freitag auf Dienstag verändert. Nicht er sei der Deserteur, sondern sein edler Freund. Außerdem - und dieses war ein naives Geständnis - gab Graham als Grund seines Austritts aus dem erneuten Kabinett an, er habe sich überzeugt,

Während seiner Auseinandersetzung ließ Graham folgende Worte fallen:

(Wir zitieren diese Worte, wie sie im Hause der Gemeinen gesprochen, nicht wie sie in mehr umschreibender Form in den Zeitungen gedruckt wurden.)

Bright hob sofort diese Äußerung Grahams auf, um zu konstatieren, daß er Palmerstons Regierung nicht gestürzt wünsche, den edlen Lord nicht persönlich hasse, vielmehr überzeugt sei, daß Palmerston und Russell das besaßen, was dem ungerecht verfolgten Aberdeen gefehlt, nämlich hinreichende Popularität, um auf der Grundlage der viePunkte Frieden zu schließen.

Sidney Herbert: Die Motion Roebucks zerfalle in zwei ganz verschiedene Bestandteile. Erstens schlage er vor, den Stand der Armee vor Sewastopol zu untersuchen; zweitens die Leitung der Regierungsdepartements zu untersuchen, die speziell mit der Erhaltung der Armee beauftragt seien. Das Haus habe das Reckt, das letztere zu tun, nicht aber das erstere. Aus diesem Grunde wohl opponierte Herbert am 26. Januar ebenso heftig gegen das "letztere", wie er jetzt, am 23. Februar, gegen das "erstere" opponiert? Als er (Herbert) seine Stellung im jetzigen Kabinett eingenommen, habe Lord Palmerston, im Einklang mit seiner Rede vom letzten Freitag, das Komitee für unkonstitutionell, für beseitigt erklärt mit dem Austritt Aberdeens und Newcastles. Palmerston habe sogar nicht gezweifelt, daß das Haus Roebucks Motion nun ohne Diskussion verneinen werde. Das Komitee, soweit es nicht <89> Anklage gegen die Regierung, sondern Untersuchung in dem Stand der Armee bezwecke, werde sich als ein ungeheurer Schein ausweisen. Lord Palmerston, indem er nicht den Mut habe, seiner wiederholt formulierten Überzeugung gemäß zu handeln, schwäche die Regierung. Wozu sei ein starker Mann nütze, wenn er eine schwache Politik befolge?

Gladstone fügt in der Tat den Erklärungen seiner Kollegen nichts hinzu, außer jener Art von Argumentation, die den verstorbenen Peel veranlaßt hatte, bei Gelegenheit des Austritts Gladstones aus seiner Administration - es handelte sich damals um das Maynooth-Institut - zu erklären, er habe die Gründe des Austritts seines Freundes zu verstehen geglaubt, bevor sein Freund sie dem Parlament in einer zweistündigen Rede zu entwickeln unternommen,

Palmerston hielt es für überflüssig, auf die Erklärungen seiner Exkollegen einzugehen. Er bedaure ihren Austritt, werde sich jedoch zu trösten wissen. In seinen Augen bezwecke das Komitee keinen Tadel, sondern eine Untersuchung um den Stand der Armee. Er habe sich der Ernennung des Komitees widersetzt, sich aber überzeugt, daß der Entschluß des Hauses nicht rückgängig zu machen [ist]. Ohne Regierung dürfe das Land nicht sein, und darum werde er Regierung bleiben mit oder ohne Komitee. Auf die Frage Brights erklärte er, daß die Friedensverhandlungen ernst gemeint und Russells Instruktionen auf Grundlage der vier Punkte abgefaßt seien. Über den Stand seines eigenen Ministeriums teilte er dem Hause nichts mit.

Palmerston hat unstreitig trotz des plötzlichen Aufbruchs seiner ersten Administration schon Siege errungen, wenn nicht in der öffentlichen Meinung, jedoch im Kabinett und im Parlament. Durch Russells Mission nach Wien hat er sich eines lästigen, launigen Rivalen entledigt. Durch sein Kompromiß mit Roebuck hat er das parlamentarische Untersuchungskomitee in eine Regierungskommission verwandelt, die neben den drei von ihm selbst ernannten nur als vierte zählt. Er hat, wie Sidney Herbert sagt, einen "ungeheuren Schein" an die Stelle einer Realität gesetzt. Der Austritt der Peeliten hat ihm die Möglichkeit gegeben, ein Kabinett zu bilden aus lauter Nullen mit ihm selbst als der einzigen Ziffer. Daß indes die Bildung eines solchen wirklichen Palmerston-Ministeriums mit beinahe unüberwindbaren Schwierigkeiten zu kämpfen [hat], ist außer Frage.