Seitenzahlen verweisen auf: Karl Marx - Friedrich Engels - Werke, Band 10, S.57-63
Dietz Verlag, Berlin/DDR 1961

Karl Marx

[Die Blaubücher -
Die Parlamentsdebatten vom 6. Februar -
Die Mission des Grafen Orlow -
Die Operationen der vereinigten Flotte -
Die Irische Brigade -
Zur Einberufung des Arbeiterparlaments]

Aus dem Englischen.


["New-York Daily Tribune" Nr. 4008 vom 21. Februar 1854]

<57> London, Dienstag, 7. Februar 1854.

Ich habe die "Rights and Privileges of the Greek and Latin Churches", wie man das Blaubuch des Ministeriums zur orientalischen Frage sinnigerweise getauft hat, einer sehr sorgsamen Durchsicht unterzogen und beabsichtige, Ihren Lesern in Kürze einen gedrängten Überblick von diesem diplomatischen Labyrinth zu geben. Für den Moment will ich mich mit der einfachen Feststellung begnügen, daß wohl noch nie eine Regierung der Geschichte ein größeres Denkmal der Niedertracht und Dummheit überliefert hat. Erinnern wir uns dessen, was Herr Baillie im Unterhaus über den Wert dieser Blaubücher sagte:

"Auskünfte geben sie, soviel man will - zugegeben, keine offiziellen Auskünfte -, doch gerade soviel, wie man von einem Blaubuch erwarten kann, das sorgfältig vorbereitet war und alles verschweigt, was eine Regierung zu verschweigen wünscht. Ich spreche aus Erfahrung" ("Hört, hört!" und Gelächter von den Regierungsbänken) "und weiß, wie Blaubücher über auswärtige Angelegenheiten für dieses Haus vorbereitet wurden."

Mir ist sehr wohl bekannt, daß Lord Palmerston, als er einmal beschuldigt wurde, die Dokumente über den afghanischen Krieg entstellt, die wichtigsten Stellen aus Berichten unterdrückt und andere sogar willkürlich gefälscht zu haben, folgende scharfsinnige Antwort gab:

"Wenn etwas Derartiges geschehen wäre, was hätte dann die beiden auf uns folgenden Regierungen unserer Gegner, deren eine fünf Jahre im Amt war, daran <58> hindern können, diese Tatsache bekanntzugeben und die richtigen Dokumente vorzulegen?"

Doch ich weiß ebensogut, daß das Geheimnis dieser Blaubuchschliche gerade auf dem Geheimnis der abwechselnden Übernahme der Regierung durch die Whigs und Tories beruht, einem Geheimnis, das jeder Partei in ihrem eigenen Interesse gebietet, lieber dem Gegner die Möglichkeit zu lassen, an ihre Stelle zu treten, als ihren gemeinsamen politischen "Ruf" zu ruinieren und dadurch das System der herrschenden Klassen vollkommen aufs Spiel zu setzen. Und das belieben die Briten das Funktionieren ihrer glorreichen Verfassung zu nennen.

Lord Clanricarde hatte für die gestrige Sitzung des Oberhauses angekündigt, daß er eine Diskussion über die orientalische Frage beantragen werde. Demzufolge war die Erwartung groß und das Haus beinahe überfüllt. Herr Urquhart bezeichnete sogar ohne Bedenken in dem gestrigen "Morning Advertiser" Lord Clanricarde als den zukünftigen Führer der nationalen Partei und erinnerte daran, daß dieser 1829 als einziger gegen das Überschreiten des Balkans durch die Russen gewesen sei, wobei er zweifellos vergaß, daß derselbe edle Marquis in der wichtigen Zeit von 1839-1840 Gesandter Lord Palmerstons am St. Petersburger Hof und dessen Hauptwerkzeug beim Zustandebringen des Separatvertrages von 1840 wie auch bei dem Bruch mit Frankreich war.

Die Öffentlichkeit wurde durch die Debatten entschieden enttäuscht, denn der Marquis von Clanricarde erklärte, wie man den Zeitungsberichten entnehmen kann,

"es täte ihm, da in Wien noch so etwas wie Verhandlungen zu laufen schienen, außerordentlich leid, eine Diskussion herbeigeführt zu haben, die einen friedlichen Abschluß jener Verhandlungen verhindern könnte".

Er kündigte deshalb an, er beabsichtige, in acht Tagen einen Antrag in derselben Sache einzubringen. Der edle Marquis begnügte sich damit, Lord Clarendon zu fragen, "ob man vom Kaiser von Rußland schon eine Antwort auf die Wiener Vorschläge erhalten habe" und "welche Instruktionen dem britischen Gesandten in St. Petersburg gegeben worden seien". Lord Clarendon antwortete, "er habe heute nachmittag aus Wien nur einen offiziellen Bericht über den Stand der Dinge erhalten". Der Kaiser von Rußland hatte die Wiener Note abgelehnt und stattdessen einen Gegenplan unterbreitet. Am 2. d.M. war die Konferenz zusammengetreten und hatte ihrerseits den Gegenplan abgelehnt.

"Die neuen Vorschläge Rußlands seien völlig unannehmbar - sie könnten Konstantinopel nicht übergeben werden, und damit seien sie erledigt. Er habe keinen Grund, <59> anzunehmen, daß neue Verhandlungen darüber stattfinden werden. Für die Erhaltung des Friedens hege er keinerlei Hoffnungen mehr."

Auf die andere Frage Lord Clanricardes antwortete er,

"Baron Brunnow habe ihn am Sonnabendabend im Ministerium des Auswärtigen aufgesucht und ihm eine Note ausgehändigt, in der er erklärte, daß die Antwort auf seine Anfrage, die auf Geheiß seiner Regierung erfolgt sei, es ihm nicht erlaube, die diplomatischen Beziehungen weiter aufrechtzuerhalten, und daß deshalb die diplomatischen Beziehungen zwischen Rußland und England abgebrochen worden wären. Baron Brunnow habe sich am Sonnabendabend von ihm verabschiedet, doch da sei es für eine Abreise aus London schon zu spät gewesen, er nehme aber an, daß er heute früh abreisen werde."

Herr Kisselew hat nach einer telegraphischen Mitteilung Paris gestern verlassen und sich nach Brüssel begeben. Die offiziellen oder Regierungsblätter berichten, daß die Gesandtschaft in London aufgelöst werde und alle Russen England verlassen. Doch zufällig weiß ich aus vortrefflicher Quelle, daß im Gegenteil die Zahl der Russen in England nur um die Person des Gesandten vermindert werden wird und das gesamte personnel <Personal> unter der Leitung des Ersten Gesandtschaftssekretärs, Herrn Berg, in London verbleibt. Zur Stellung des britischen Gesandten am St. Petersburger Hof erklärte Lord Clarendon,

"es sei, da ihn Baron Brunnow am Sonnabend erst um einhalb sieben Uhr aufgesucht habe und es notwendig war, sich zuvor mit der französischen Regierung in Verbindung zu setzen, nicht sofort möglich gewesen, den britischen Gesandten in St. Petersburg zu instruieren, doch hätten sie sich wegen dieser Frage mit dem französischen Gesandten bereits ins Vernehmen gesetzt, und Sir G. Seymour wie auch General de Castelbajac gingen morgen Instruktionen zu, die sie dort vor dieselbe Situation stellten, in der sich hier der russische Gesandte befindet, so daß die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und Rußland abgebrochen würden".

Lord John Russell wiederholte im Unterhaus die Erklärung Lord Clarendons im Oberhaus, und Lord Palmerston kündigte an, daß

"er einen Gesetzentwurf zur Vereinigung der Gesetze über die Miliz einbringen werde, in dem er vorzuschlagen beabsichtige, eine Miliztruppe für Schottland und Irland zu organisieren, wobei der Zeitraum für die Anwerbung von der Abstimmung des Hauses abhänge".

Die englische Armee soll unverzüglich um 11.000 Mann verstärkt werden; außerdem sollen sofort 1.500 Mann der Küstenwache eingeschifft werden, <60> um daraus eine Reserve für die Mannschaften der neu in Dienst gestellten Schiffe zu bilden. Es ist eine königliche Verfügung erlassen worden, die den Export jeglicher Kriegsschiffe, Militärvorräte und Munition nach Rußland verbietet. Die Marinebehörden haben bei einer Durchsuchung der privaten Werften an der Themse zwei Schiffe, die in russischem Auftrag im Bau waren, beschlagnahmt. In Kopenhagen schloß die britische Regierung einen Kontrakt ab über die Lieferung von Kohle für Dampfschiffe mit einer Gesamtleistung von 11.000 Pferdestärken. Admiral Sir Charles Napier soll den Oberbefehl über die zu bildende Ostseeflotte erhalten.

Die offizielle "Wiener Zeitung" meldet,

"die Regierung habe Nachricht erhalten, daß Rußland den vier Mächten ausdrücklich erklärt hat, es betrachte sich als entbunden von dem Olmützer Versprechen, in den Fürstentümern defensiv zu verbleiben".

Über das Ziel der Mission des Grafen Orlow in Wien sind die widersprechendsten Gerüchte im Umlauf, von denen das wohl glaubhafteste die Berliner Korrespondenz der heutigen "Times" bringt:

"Rußland", schreibt der Korrespondent, "lädt Österreich und Preußen zum Abschluß eines für alle Fälle gültigen Neutralitätsabkommens ein; es schlägt ihnen vor, ihrer Neutralitätserklärung den Charakter einer Neutralitätserklärung des ganzen Deutschen Bundes zu verleihen, und garantiert dem Bund seinen Beistand, sollte irgendeines seiner Mitglieder angegriffen werden; für den Fall, daß am Ende des Krieges territoriale Veränderungen vorgenommen werden müssen, verpflichtet es sich, keinen Frieden zu schließen, ohne die Interessen der deutschen Mächte bei solchen territorialen Veränderungen gebührend zu beachten. In diesem Vorschlag eines Neutralitätsabkommens wird ausdrücklich auf die Grundsätze und Bestimmungen der Heiligen Allianz von 1815 Bezug genommen."

Zu der Frage, welche Entscheidung Österreich und Preußen hierbei wahrscheinlich treffen werden, kann ich nur meine hierzu bereits geäußerte Überzeugung wiederholen, Österreich wird, solange es ihm erlaubt ist, mit allen Mitteln in seiner neutralen Stellung zu verharren suchen, und sich zu gegebener Zeit für Rußland erklären. Preußen andrerseits jedoch wird wahrscheinlich wieder den geeigneten Zeitpunkt zur Aufgabe seiner Neutralität verpassen und sich schließlich selbst das Schicksal eines neuen Jena bereiten.

Wir erfahren aus Konstantinopel, daß die vereinigte Flotte zu ihrem Ankerplatz bei Beikos zurückgekehrt ist, ungeachtet des folgenden Befehls, der ihr im Namen der Gesandten durch die "Samson" übermittelt wurde:

<61> "Die Gesandten sind von dem plötzlichen Entschluß der Admirale überrascht, besonders im gegenwärtigen Augenblick, da eine türkische Dampfflottille im Begriff ist, mit Munition und anderen Vorräten für die Armee Anatoliens auszulaufen. Die Befehle der französischen und der britischen Regierung sprachen in gehöriger Form und präzis" (das taten sie wirklich, aber nicht die ursprünglichen Befehle an die Admirale, sondern lediglich diese gerade erhaltenen) "von dem Schutz, der der ottomanischen Flagge und ihrem Territorium zu gewähren ist, und es wird beiden Admiralen wieder die genaueste Beachtung dieser Anweisungen, die ihnen in gebührender Weise erteilt wurden, nahegelegt. Die Admirale sind anscheinend dar Meinung, die ihnen aufgetragenen Maßnahmen könnten durchgeführt werden, ganz gleich, ob die unter ihrem Kommando stehenden Streitkräfte in Beikos oder in Sinope liegen." (Andere könnten in diesem Falle annehmen, daß diese Anweisungen auch ausgeführt werden können, wenn die Flotten ruhig in Malta oder Toulon blieben.) "Diese Angelegenheit hängt völlig von ihrem Ermessen ab, und auf ihnen ruht die Verantwortung."

Die russische Flotte befindet sich bekanntlich bei Kaffa, nahe der Meerenge von Jenikale, von wo es nach Batum nur ein Drittel des Wegs ist wie von Batum nach Beikos. Werden die Admirale in der Lage sein, ein Sinope bei Batum zu verhindern, "ganz gleich, ob sie in Beikos oder anderswo liegen"?

Sie werden sich erinnern, daß der Zar in seiner ersten Erklärung den Sultan beschuldigte, den revolutionären Abschaum ganz Europas unter seiner Fahne zu sammeln. Während nun Lord Stratford de Redcliffe Lord Dudley Stuart erklärt, er könne ihn nicht darin unterstützen, irgend etwas von diesem Abschaum als Freiwilligenlegion zu organisieren, war gerade der Zar der erste, der einen revolutionären Trupp, die sogenannte griechisch-slawonische Legion, in der direkten Absicht aufstellte, die Untertanen des Sultans zum Aufruhr zu treiben. Dieser Trupp wird in der Walachei gebildet und zählt nach russischen Meldungen bereits über 3.000 Mann, die man nicht, wie die Walachen sich selbst, mit bons à perpétuité <Scheinen auf Lebenszeit> bezahlen wird: den Obersten verspricht man 5 Dukaten pro Tag, Majoren 3, Hauptleuten 2, Subalternoffizieren einen Dukaten und Soldaten 2 Zwanziger; die Waffen soll Rußland stellen.

Inzwischen scheinen die Rüstungen Frankreichs nicht länger mehr nur auf dem Papier stehen zu wollen. Wie Sie wissen, wurden die Reserven von 1851 einberufen und in den letzten Tagen gewaltige militärische Vorräte von Arras nach Metz und Straßburg transportiert. General Pélissier hat sich mit dem Befehl nach Algerien begeben, die verschiedenen Korps für die Expedition nach Konstantinopel auszuwählen, wohin sich schon Sir J. Burgoyne und Oberst Ardant zur Vorbereitung der Quartiere begehen haben.

<62> Das Gerücht von der Bewegung einer von Omer Pascha geführten großen Armee bedarf noch der Bestätigung, obwohl ein solches Unternehmen kaum zu einem günstigeren Zeitpunkt ausgeführt werden könnte, da sich die Russen bekanntlich bei Krajowa, zwischen Bukarest und Kalafat, konzentriert haben.

Von der Tätigkeit des britischen Parlaments, zu der wir nun zurückkehren wollen, ist natürlich nicht viel zu erwähnen außer der Einbringung einer Bill für eine Beteiligung ausländischer Schiffe am Küstenhandel, ein Vorschlag, der nicht auf den geringsten Protest gestoßen ist. Proteste müssen entschieden außer Gebrauch gekommen sein, da sie dem weltumfassenden Vordringen des modernen Handelsprinzips - alles, was man braucht, auf dem billigsten Markt zu kaufen - nicht im geringsten entgegenwirken können. Wieweit die billigste Mannschaft geeignet ist, Leben und Besitz zu schützen, hat vor kurzem die Katastrophe der "Tayleur" gezeigt.

Herr I. Butt kündigte in der gestrigen Sitzung des Unterhauses an,

"er werde morgen den Antrag einbringen, daß der Sekretär vom Tisch des Hauses einen in der heutigen 'Times' veröffentlichten Artikel und die vorhergehenden Erklärungen des Dubliner 'Freeman's Journal' verlesen solle, worin die" (irischen) "Mitglieder des Hauses beschuldigt wurden, für Geld einen Handel mit Ämtern zu treiben. Er werde auch die Einsetzung eines Sonderausschusses beantragen, der die Behauptungen dieser Blätter untersucht."

Warum Herr Butt sich nur entrüstet, daß dieser Handel für Geld betrieben wird, werden die verstehen, die sich daran erinnern, daß die Gesetzlichkeit jeder anderen Art des Handels in der vergangenen Session festgelegt wurde. Seit 1830 ist Downing Street der Gnade der Irischen Brigade ausgeliefert. Die irischen Mitglieder waren es, die nach ihrem Gutdünken die Minister bestimmt und im Amt gehalten haben. 1834 vertrieben sie Sir J. Graham und Lord Stanley aus dem Kabinett. 1835 zwangen sie Wilhelm IV., das Peel-Ministenum zu entlassen und die Regierung Melbournes wiedereinzusetzen. Von den allgemeinen Wahlen im Jahre 1837 bis zu denen von 1841 waren die Stimmen der Irischen Brigade, obwohl es im Unterhaus eine britische Mehrheit gegen diese Regierung gab, stark genug, um den Ausschlag zu gehen und sie im Amt zu belassen. Es war wiederum die Irische Brigade, die das Koalitionskabinett einsetzte. Bei all ihrer Macht, mit der sie Kabinette schafft, hat die Brigade niemals eine Schändlichkeit gegen ihr eigenes Land oder ein Unrecht am englischen Volk verhindert. Die Periode ihrer größten Macht war die Zeit von O'Connell - 1834 bis 1841. In wessen Interesse wurde sie genutzt? Die irische Agitation war immer nur Geschrei für die Whigs gegen die Tories, um von den Whigs Ämter zu erpressen. Jeder <63> wird dieser Meinung sein, der etwas über den sogenannten Lichfield-HouseVertrag weiß, jenen Vertrag, nach dem O'Connell für die Whigs stimmen sollte - obwohl ihm auch das Recht eingeräumt wurde, sich gegen sie zu erklären - unter der Bedingung, daß er seine eigenen Beamten in Irland einsetzen durfte. Es ist an der Zeit, daß die Irische Brigade ihr patriotisches Gebaren aufgibt. Es ist an der Zeit, daß das irische Volk seinen stummen Haß gegen die Engländer aufgibt und seine eigenen Vertreter für ihre Vergehen zur Rechenschaft zieht.

Die Society of Arts and Tricks hat kürzlich versucht, das Arbeiterparlament mit einem Manöver wegzueskamotieren, mit dem man den zwischen den Kapitalisten und den Arbeitern Englands herrschenden Kampf zu "schlichten" beabsichtigte. Ein edler Lord präsidierte der einberufenen Versammlung, und Vertreter beider Parteien waren eingeladen worden, um über ihre Beschwerden nach Art der Tagungen im Palais Luxembourg unter Herrn Louis Blanc zu diskutieren. Gegen diesen Humbug protestierte Herr Ernest Jones im Namen der Arbeiterklasse, und der alte Robert Owen erzählte den erleuchteten Gentlemen, daß kein Schiedsspruch, keine Erfindung, keine List den Abgrund jemals überbrücken könnte, der die beiden großen fundamentalen Klassen in diesem wie in jedem anderen Lande trennt. Es ist überflüssig hinzuzufügen, daß sich die Versammlung unter großem Gelächter auflöste. Die Chartisten Londons und die Delegierten der Provinz hielten am nächsten Tage ein Meeting ab, auf dem der Vorschlag des Arbeiterparlaments einstimmig angenommen und seine Eröffnung auf den 11. März in Manchester festgesetzt wurde.

Karl Marx